Eigenkapital 2021 bei 53%, Schulden verringert

© CDU / Christiane Lang

Mit der im Dezember eingebrachten Entwurf des Jahresabschlusses 2021 und den Haushaltsprognosen für 2022 wird wieder belegt, dass die Finanzwirtschaft in Ratingen sehr solide ist.

So wurden 2021 die vielen Investitionen in Kitas, Schulen und die Ratinger Infrastruktur wieder aus dem Haushaltsüberschuss  (35 Mio. EUR) und die Abschreibungen finanziert. Die ohnehin geringen Bankschulden konnten um 5 Mio. auf 57 Mio. EUR verringert werden. Dem stehen 129 Mio. EUR an freien Finanzmitteln auf den Konten der Stadt für die weiteren Zukunfsinvestitionen bereit.

„Seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Klaus Pesch 2014 konnte trotz hohen Investitionen etwa ein Viertel der Schulden abgebaut werden“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Stefan Heins.

Sein Stellvertreter Ewald Vielhaus freute sich in der letzten Ratssitzung, dass auch 2022 absehbar über Plan gelaufen ist: „Die Gewerbesteuererträge werden wie von mir bei der Haushaltsverabschiedung gehofft mit voraussichtlich 130 – 140 Mio. EUR deutlich über dem Haushaltsansatz liegen“, so der Steuerberater. Zwar sei dies im wesentlichen Einmaleffekten zu verdanken, diese kämen aber glücklicherweise immer wieder einmal vor.

Damit dürfte die Stadt Ratingen zwar nicht mehr Überschüsse von mehr als 30 Mio. EUR wie in den beiden Jahren zuvor haben, aber der zunächst mit einem zweistelligen Negativergebnis geplante Haushalt 2022 dürfte mit einer schwarzen Null enden.

„Wie der Bürgermeister in der letzten Ratssitzung zutreffend gesagt hat, braucht man für eine solch solide Finanzsituation regelmäßig Überschüsse im Haushalt und ich möchte hinzufügen auch eine langjährig erfolgreiche Wirtschaftsförderung“, sagt der Finanzsprecher der CDU-Fraktion, Gerold Fahr.

Deshalb sei es für Stadt, die viel in Kitas, Schulen, ein eigenes Glasfasernetz, Theater und Verkehrsinfrastruktur investiert nicht ausreichend einen ausgeglichenen Haushalt zu fahren. „Erst Überschüsse lassen deutlich höhere Investitionen zu als Abschreibungen bei bestehendem städtischen Vermögen vorhanden sind, wenn man ohne oder mit wenig neuen Schulden auskommen möchte.

„Wenn ich dagegen sehe, wie die Stadt Düsseldorf, die einst schuldenfrei war, heute finanzwirtschaftlich agiert, fühle ich mich in Ratingen als verantwortungsbewusstes Ratsmitglied sehr wohl“, so der Diplomkaufmann. Während Düsseldorf Photovoltaik, die sich ohnehin rechnet, noch kommunal bezuschusst und Zuschüsse für Lastenräder verteilt, agiert Ratingen wirtschaftlich sinnvoller. So bezuschusst Ratingen lieber Flächenentsiegelung, die sich sonst für den Grundstückseigentümer nicht rechnen und Lastenräder eines Ratinger Trägervereins, von dem jeder Ratinger Bürger die Lastenräder bei bedarf kostenfrei ausleihen kann. Geld für Photovoltaik investiert Ratingen in eigen Photovoltaik auf städtischen Dächern.

Für die Ratinger Bürger und Unternehmen bedeutet dies, dass kommunale Hebesteuersätze seit langem unverändert auf niedrigem Niveau geblieben sind und selbst in diesen schwierigen Jahren keine Erhöhungen drohen.

Wichtig ist aber aus Sicht der CDU für die Ratinger Bürger vor allem, dass die notwendigen Investitionen in Gebäude für Bildung, Erziehung, Jugend und Kultur auch umgesetzt werden. Allein der Fachkräftemangel sorgt bei manchem Projekt für Verzögerungen. Aber das gilt wohl für alle Städte.